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QUELLE: https://rigaer94.squat.net/2024/07/12/rigaer-94-die-ruckkehr-des-phoenicurus-neuigkeiten-aus-dem-briefkasten

+++ English below +++ (other languages will follow in the next weeks)

Über ein Jahr haben wir nicht mehr über das juristische Theater um die Rigaer94 informiert. Was die Entwicklungen für unser Haus bedeuten, wollen wir mit diesem Text zusammenzufassen. Das heißt für uns erst einmal ein wenig weiter auszuholen, um Aktuelles mit Vergangenem zu verbinden. Danach präsentieren wir euch unsere neuesten Recherchen zu Briefkästen, Räumungsklagen und einem Bankkonto. Der Text ist ziemlich lang geworden, aber vielleicht schaut ihr einfach selbst.

Ein Kreis schließt sich – 3 Jahre Brandschutzbegehung

Manchmal braucht es einen Moment bis wir in der Lage sind die sich überschlagenden Ereignisse einzuordnen, die unsere volle Aufmerksamkeit erfordern, uns in ihren Bann ziehen, dann festhalten und mit denen wir uns gemeinsam überschlagen. Wir wissen, dass es Zeit braucht, die wir oft nicht haben oder die wir uns nicht nehmen wollen, um kurz innezuhalten, Luft zu holen, einmal auszuatmen und mit klarem Kopf zurückzuschauen.

Für viele mag es unverständlich erscheinen, aber mit dem letzten Räumungsversuch im Juni 2021 ging in diesem Haus ein Zeitabschnitt zuende, der mit den Räumungen einer Vielzahl von Projekten in den Jahren davor schon begonnen hatte und seinen letzten Aufschrei vielleicht bei der TagX-Demo des Köpi-Wagenplatzes hören ließ. Über Jahre waren verschiedene Projekte in dieser Stadt – vernetzt in der Interkiezionale (interkiezionale.noblogs.org) – damit beschäftigt, sich den Angriffen des damals Rot-Rot-Grünen Senats entgegenzuwerfen, die darauf abzielten, die Stadt dem weiteren Zugriff des Kapitals auf dem Silbertablett zu servieren.

Mit den Erfahrungen dieser Räumungswelle im Kopf haben wir damals einen Gegenvorschlag formuliert und am 16. und 17. Juni 2021 gemeinsam mit vielen anderen in dieser Stadt und darüber hinaus in die Tat umgesetzt. Die erfolgreiche Verteidigung des Hauses war aber anders als von uns beabsichtigt nicht „ein weiterer Schritt unser aller Selbstorganisierung“. Wenn wir zurück schauen, fühlt es sich eher so an, als ob ab Ende 2021 die Kämpfe um die Stadt an den (verbliebenen) autonomen Projekten größtenteils vorbeigegangen sind.

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🄾 Link: www.instagram.com/freeallantifascistsberlin

(↓ ENGLISH & FRANCAIS ↓)

Liebe Freundinnen, liebe Genossinnen,

am 28. Juni wurde Maja T. in einer schockierenden und hinterhältigen Aktion in geselliger Zusammenarbeit von LKA und Generalstaatsanwaltschaft aus der Dresdner Haft außer Landes verschleppt. In den frühen Morgenstunden soll Maja bereits um 6:50 Uhr in Österreich und um 10:00 Uhr in Ungarn gewesen sein. Das Berliner Kammergericht genehmigte dies am Vortag und informierte die Anwält*innen von Maja T. erst nach Feierabend per Fax, um eine rechtzeitige rechtliche Intervention zu verhindern.

Dieses Vorgehen zeigt erneut die Verachtung für rechtsstaatliche Prinzipien und die gezielte Unterdrückung antifaschistischer Aktivistinnen. Die Behörden haben bewusst Familie und Anwältinnen im Dunkeln gelassen, um Widerstand zu vermeiden. Wir sind mehr als wütend über diese autoritäre und undemokratische Praxis und rufen zu massiver Solidarität und entschlossenem Protest auf. Wir werden nicht ruhen, bis Maja T. sicher zurück ist und Gerechtigkeit wiederhergestellt wird. Deshalb rufen wir von @freeallantifascistsberlin zu morgigen Demonstration mit auf, kommt vorbei zeigt Solidarität!

Wir lassen uns von verschissenen Bullenaktionen und blindem juristischen Aktionismus nicht einschüchtern, in diesem Sinne:

FREE MAJA - FREE ALL ANTIFAS

WANN: 05.07.24 - 19.00 Uhr

WO: Lausitzer Platz - Berlin Kreuzberg

FREE
ALL
ANTIFASCISTS
BERLIN

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Dear friends, dear comrades,

on 28 June, Maja T. was abducted from her prison in Dresden and taken out of the country in a shocking and underhand action carried out in a friendly manner by the LKA and the public prosecutor's office. In the early hours of the morning, she would have been in Austria by 6.50am and in Hungary by 10am. The Berlin Court of Appeal authorised this the day before and only informed Maja T.'s lawyers* by fax after the end of her working day, in order to prevent legal intervention in good time.

This procedure shows once again the contempt for the principles of the rule of law and the targeted repression of anti-fascist activists. The authorities have deliberately kept the family and the lawyers in the dark in order to avoid any resistance. We are more than angry at this authoritarian and anti-democratic practice and call for massive solidarity and determined protest. We will not rest until Maja T. is back safe and sound and justice is restored. That's why we, @freeallantifascistsberlin, are calling for people to take part in tomorrow's demonstration - come and show your solidarity!

We will not be intimidated by shitty police actions and blind legal activism, in this sense:

FREE MAJA – FREE ALL ANTIFAS

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Chers amis, chers camarades,

le 28 juin, Maja T. a été enlevée de sa prison de Dresde et emmenée hors du pays dans le cadre d'une action choquante et sournoise menée en toute convivialité par le LKA et le parquet général. Au petit matin, elle aurait déjà été en Autriche à 6h50 et en Hongrie à 10h00. La Cour d'appel de Berlin a autorisé cela la veille et n'a informé les avocats* de Maja T. par fax qu'après la fin de sa journée de travail, afin d'empêcher une intervention juridique en temps voulu.

Ce procédé montre une fois de plus le mépris pour les principes de l'Etat de droit et la répression ciblée des activistes antifascistes*. Les autorités ont délibérément laissé la famille et les avocats* dans l'ombre afin d'éviter toute résistance. Nous sommes plus qu'en colère contre cette pratique autoritaire et antidémocratique et appelons à une solidarité massive et à une protestation déterminée. Nous ne nous reposerons pas tant que Maja T. ne sera pas revenue saine et sauve et que la justice ne sera pas rétablie. C'est pourquoi nous, @freeallantifascistsberlin, appelons à participer à la manifestation de demain, venez montrer votre solidarité !

Nous ne nous laisserons pas intimider par des actions policières de merde et un activisme juridique aveugle, dans ce sens:

FREE MAJA – FREE ALL ANTIFAS

💥 #FreeMaja Antifa International - Soli-Clip

📍Zielona Góra, 28.6.2024 #Berlin #Friedrichshain #Südkiez #Fhain

✊ Alle zusammen gegen die Auslieferung – Kampf der Klassenjustiz!

✌️ Solidarität + Glück für die Verhafteten und Untergetauchten – Hoch die Internationale Solidarität!

📢 ACHTET AUF ANKÜNDIGUNGEN UNTER DEN HASHTAGS #FreeMaja #FreeAllAntifas

VIDEOCLIP:

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⚯ Quelle: @freeallantifascistsberlin - https://www.instagram.com/p/C7K10G1s3RG

⬇️ENGLISH & FRANCAIS⬇️

Liebe Freundinnen, liebe Genossinnen,

die Antifaschistin Hanna sitzt seit einigen Tagen in Untersuchungshaft in Nürnberg. Ihre Wohnung wurde sieben Stunden lang von Ermittler*innen des LKA Sachsen durchsucht, bevor sie nach Karlsruhe gebracht wurde. Der Generalbundesanwalt hat ein Verfahren nach §129 gegen sie eröffnet, wegen des Verdachts auf Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung. Man beschuldigt sie, sich mit anderen Personen zusammengeschlossen zu haben, um im Februar 2023 am „Tag der Ehre" in Budapest Neonazis anzugreifen.

Die Repressionswelle gegen Antifaschistinnen in Europa und weltweit weitet sich immer mehr aus und deshalb möchten wir uns in Berlin an zwei Tagen mit dieser Thematik auseinandersetzen und versuchen gemeinsam Strategien und Lösungswege zu finden um dieser entschlossen entgegenzuwirken.
Gemeinsam mit Genossinnen aus dem europäischen Ausland wird es eine Podiumsdiskussion an den beiden Tagen geben.

Im Zielona Góra wird am 24.05.2024 eine Sprecherin von FREE ALL ANTIFASCISTS BERLIN gemeinsam mit Aktivistinnen von BERLIN MIGRANT STRIKERS über die Repression gegen Antifas und Migrantinnen berichten und über die aktuelle Situation in Mailand sprechen.
Wir bedanken uns herzlich für die Einladung!

In der Rigaer94 findet am 25.05.24 ebenfalls eine Veranstaltung mit dem Thema: Repression gegen Anarchistinnen, Antifaschismus und Antikapitalismus mit Referentinnen aus Paris, Altsasu (Baskenland), Castelló (Pais Valenciá) und Berlin.

👥Referent*innen aus verschiedenen Ländern

👕Infotisch, Merch & Essen Getränke+Musik

🎧🎶 After Show Event : TurnTableTölpelz & DJ Lucha Amada

Wir laden euch ein kommt vorbei, informiert euch und zeigt euch solidarisch!

FREE
ALL
ANTIFASCISTS
BERLIN

––––– e n g l i s h –––––

FREE ALL ANTIFAS! Invitation to the Weekend-Event "Antifascism, Internationalism, Anti-repression" on 24.+25.5. in Berlin

Dear friends, dear comrades,

the anti-fascist Hanna has been in custody in Nuremberg for several days. Her flat was searched for seven hours by investigators from the LKA Saxony before she was taken to Karlsruhe. The Federal Public Prosecutor General has opened proceedings against her under §129 on suspicion of membership of a criminal organisation. She is accused of having joined forces with other people to attack neo-Nazis on the "Day of German Honour" in Budapest in February 2023. The wave of repression against anti-fascists in Europe and around the world is spreading more and more, which is why we would like to address this issue over two days in Berlin and try to find strategies and solutions together to counteract it decisively.
Together with comrades from other European countries, there will be a panel discussion on both days.

In Zielona Gora on 24 May 2024, a spokesperson for FREE ALL ANTIFASCISTS BERLIN together with Activists from BERLIN MIGRANT STRIKERS will report on the repression against antifascists and migrants and talk about the current situation in Milan.
Thank you for the invitation!

There will also be an event at Rigaer94 on 25.05.24 with the topic: Repression against anarchists, anti-fascism and anti-capitalism with speakers from Paris, Altsasu (Basque Country), Castelló (Pais Valenciá) and Berlin.

👥speakers from different countries

👕Info table, merch & food drinks+music

🎧🎶 After Show Event : TurnTableTölpelz & DJ Lucha Amada

We invite you to come along, get informed and show your solidarity!

FREE
ALL
ANTIFASCISTS
BERLIN

––––– f r a n ç a i s –––––

FREE ALL ANTIFAS! Invitation au rassemblement du week-end "Anti-fascisme, internationalisme, anti-répression" les 24 et 25 mai à Berlin.

Chers amis*, chers camarades*

la militante antifasciste Hanna est en détention provisoire depuis plusieurs jours à Nuremberg. Son appartement a été perquisitionné pendant sept heures par les enquêteurs du LKA de Saxe, avant qu'elle ne soit emmenée à Karlsruhe. Le procureur général fédéral a engagé contre elle une procédure selon le §129 pour suspicion d'appartenance à une organisation criminelle. Elle est accusée d'avoir attaqué, avec d'autres personnes, des néonazis lors de la "Journée de l'honneur allemand" à Budapest en février 2023.

La vague de répression contre les antifascistes en Europe et dans le monde s'étend de plus en plus, c'est pourquoi nous souhaitons nous pencher sur ce sujet pendant deux jours à Berlin et tenter de trouver ensemble des stratégies et des solutions pour y faire face de manière décisive.
Les deux jours, une table ronde sera organisée avec des camarades* d'autres pays européens.

A Zielona Gora, le 24 mai 2024, une porte-parole de FREE ALL ANTIFASCISTS BERLIN ainsi que des activistes* de BERLIN MIGRANT STRIKERS parleront des répressions contre les antifascistes et les migrants et aborderont la situation actuelle à Milan.
Merci beaucoup pour l'invitation!

De plus, le 25.05.24, il y aura un événement au Rigaer94 sur le thème : Répression contre les anarchistes, l'antifascisme et l'anticapitalisme. avec des intervenants* de Paris, Altsasu (Pays basque), Castelló (Pais Valenciá) et Berlin.

👥Des intervenants* de différents pays.

👕Table d'information, merch & food drinks+musique.

🎧🎶 After Show Event : TurnTableTölpelz & DJ Lucha. Amada

Nous vous invitons à venir, à vous informer et à manifester votre solidarité!

FREE
ALL
ANTIFASCISTS
BERLIN

⚯ https://kontrapolis.info/13103

In mehreren Kiezen von Berlin-Friedrichshain tauchen vermehrt Pro-Palästina-Parolen und Stencils an den Wänden und auf den Gehwegen auf. In vielen Stadtteilen Berlins ist es schon Normalität geworden; und Kreuzberg, Wedding und vor allem Neukölln sind sicherlich die unangefochtenen Hochburgen der antikolonialen Wandpropaganda für die Freiheit von Palästina und gegen den Genozid.

Doch jetzt im Vorfeld des NAKBA-Tag (15.5.) rücken die Szenestadtteile von Friedrichshain verstärkt auf – mit Stencils, Graffiti und Plakatierungen, die offensichtlich unter anderem zur NAKBA-Demo am 18.5. am Oranienplatz in Kreuzberg mobilisieren sollen.

Noch mehr Gruppen als sonst rufen angesichts des Genozids im Gaza in diesem Jahr zur NAKBA-Demo auf. Auf der Website des Demobündnis (www.nakba-ban.org) wird angesichts der Repression, Verbote und Prügelorgien gegen die NAKBA-Aktivitäten der letzten zwei Jahre klargemacht:„An diesem Nakba-Tag kann kein Verbot, keine Verfolgung, keine Repression uns davon abhalten Gerechtigkeit und Befreiung zu fordern. Wir sind nicht frei, bis Palästina frei ist.“

Darüber hinaus mobilisieren „Anarchist:innen und Autonome aus den Kiezen“ zu direkten Aktionen am NAKBA-Tag (15.5.), und dazu, „sich als Anarchist*innen an der NAKBA-Tag Demonstration am 18. Mai um 14:00 am Oranienplatz zu beteiligen“: https://kontrapolis.info/13078/

Anmerkung: Die Fotos hier unten sind lediglich eine kleine Auswahl.

Nach Augenzeugen-Berichten demonstrierten am 6.5.2024 abends/nachts zwischen 100 und 200 Personen spontan in der Sonnenallee im Berliner Stadtteil Neukölln gegen das von der israelischen Armee geplante Massaker in Gaza-Rafah.

Es wurden zahlreiche Parolen für die Freiheit von Palästina gerufen, wie unter anderem die von den Bullen als verboten angesehene Parole „From the river to the sea, Palestine will be free!“. Außerdem gab es wieder verstärkt Pyro, wie sog. „Rauchtöpfe“ und „Bengalos“. Erst nach einiger Zeit konnten die Bullen den Kiez wieder unter Kontrolle bringen, mit vereinzelten Festnahmen.

Nach den neuerlichen Repressionen, Verboten und Prügelorgien, wie unter anderem zuletzt beim verbotenen Palästina Kongress oder dem Palästina-Camp vor dem Reichstag, ist wieder klar: „legal – illegal – scheißegal!“. Das Mißtrauen und die Wut vieler Protestierenden, vor allem der zahlreichen Jugendlichen, gegen diesen deutschen Staat und den Bullenschergen, sitzt inzwischen tief.

Ende letzten Jahres hatten sich die Proteste in Riots in der Sonnenallee entladen, da sowieso alle Demonstrationen verboten waren.

Wenn jetzt alle Camps an den Unis mit massiven Prügelorgien der Bullen vom Campus gekloppt werden, wenn Vereine und Organisationen mit massiver Repression konfrontiert werden, und wenn jetzt immer mehr Schüler:innen und Student:innen merken, dass sie wegen ihres Einsatzes gegen Genozid und für Frieden vom deutschen Staat bekämpft werden – dann ist es kein Wunder, dass sich eine ganze Generation radikalisiert.

Die Demo-Saison in der Sonnenallee scheint somit also wieder eröffnet zu sein.

Eine Analyse zu möglichen Polizeitaktiken rund um den Revolutionären 1.Mai und eine Übersicht über (fast) alle Aktivitäten.

Blog mit News und Infos rund um den Revolutionären 1.Mai: https://erstermai.nostate.net

⬤ BULLEN WOLLEN EINE KOMBI VERSCHIEDENER EINSATZTAKTIKEN EINSETZEN

So superkrass ist die Analyse aus dem in dem Springer-Blatt „BZ“ geleakten „Geheimpapier“, also ein angeblich internes Papier des sog. "Staatsschutzes" (LKA & Co), dann auch wieder nicht: sie vermuten dass sich zahlreiche Linksradikale an der Demonstration beteiligen werden. Da die Revolutionäre 1.Mai Demonstration schon seit 1988 (als Initiations-Funke hierzu gilt der Kreuzberger Aufstand von 1987) von überwiegend außerparlamentarischen und linksradikalen Gruppen organisiert wird, ist schon klar, dass jetzt nicht auf einmal der Marienfelder Kegelverein zur Demonstration mobilisiert.

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Palestinian trade unions issue an urgent global call to action, calling on workers everywhere to halt the sale and funding of arms to Israel — and related military research.

"We make this call as we see attempts to ban and silence all forms of solidarity with the Palestinian people. We ask you to speak out and take action in the face of injustice as trade unions have done historically. We make this call in the belief that the struggle for Palestinian justice and liberation is not only a regionally and globally determined struggle. It is a lever for the liberation of all dispossessed and exploited people of the world." Palestinian General Federation of Trade Unions, Gaza

The urgent call from workers in Palestine just before the Worker's May Day – 1st of May – is already adopted by various Initiatives and Organizations around the world to be materialize in all May Day mobilizations and actions.

https://www.workersinpalestine.org