14.07.2024 (So) 12:08 Uhr Rigaer94 – rigaer94.squat.net

Rigaer 94: Die Rückkehr des Phoenicurus. Neuigkeiten aus dem Briefkasten

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QUELLE: https://rigaer94.squat.net/2024/07/12/rigaer-94-die-ruckkehr-des-phoenicurus-neuigkeiten-aus-dem-briefkasten

+++ English below +++ (other languages will follow in the next weeks)

Über ein Jahr haben wir nicht mehr über das juristische Theater um die Rigaer94 informiert. Was die Entwicklungen für unser Haus bedeuten, wollen wir mit diesem Text zusammenzufassen. Das heißt für uns erst einmal ein wenig weiter auszuholen, um Aktuelles mit Vergangenem zu verbinden. Danach präsentieren wir euch unsere neuesten Recherchen zu Briefkästen, Räumungsklagen und einem Bankkonto. Der Text ist ziemlich lang geworden, aber vielleicht schaut ihr einfach selbst.

Ein Kreis schließt sich – 3 Jahre Brandschutzbegehung

Manchmal braucht es einen Moment bis wir in der Lage sind die sich überschlagenden Ereignisse einzuordnen, die unsere volle Aufmerksamkeit erfordern, uns in ihren Bann ziehen, dann festhalten und mit denen wir uns gemeinsam überschlagen. Wir wissen, dass es Zeit braucht, die wir oft nicht haben oder die wir uns nicht nehmen wollen, um kurz innezuhalten, Luft zu holen, einmal auszuatmen und mit klarem Kopf zurückzuschauen.

Für viele mag es unverständlich erscheinen, aber mit dem letzten Räumungsversuch im Juni 2021 ging in diesem Haus ein Zeitabschnitt zuende, der mit den Räumungen einer Vielzahl von Projekten in den Jahren davor schon begonnen hatte und seinen letzten Aufschrei vielleicht bei der TagX-Demo des Köpi-Wagenplatzes hören ließ. Über Jahre waren verschiedene Projekte in dieser Stadt – vernetzt in der Interkiezionale (interkiezionale.noblogs.org) – damit beschäftigt, sich den Angriffen des damals Rot-Rot-Grünen Senats entgegenzuwerfen, die darauf abzielten, die Stadt dem weiteren Zugriff des Kapitals auf dem Silbertablett zu servieren.

Mit den Erfahrungen dieser Räumungswelle im Kopf haben wir damals einen Gegenvorschlag formuliert und am 16. und 17. Juni 2021 gemeinsam mit vielen anderen in dieser Stadt und darüber hinaus in die Tat umgesetzt. Die erfolgreiche Verteidigung des Hauses war aber anders als von uns beabsichtigt nicht „ein weiterer Schritt unser aller Selbstorganisierung“. Wenn wir zurück schauen, fühlt es sich eher so an, als ob ab Ende 2021 die Kämpfe um die Stadt an den (verbliebenen) autonomen Projekten größtenteils vorbeigegangen sind.

 
20.11.2023 (Mo) 09:15 Uhr Amtsgericht Tiergarten, Raum 456, Turmstraße_91, Moabit

§ Prozess: From Berlin to Greece – No Justice – No Peace!

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https://de.indymedia.org/node/319293

Wir möchten euch dazu einladen, unsere Gefährtin vor Gericht zu unterstützen, die angeklagt ist, das griechische Konsulat 2021 in Solidarität mit dem Hungerstreik von Dimtris Koufontinas besetzt zu haben. Zuvor haben bereits diverse Prozesse gegen Gefährt*innen stattgefunden. Wir finden es sehr wichtig, sie alle vor Gericht zu begleiten.

We would like to invite you to support our comrade in court, who is accused of squatting the Greek consulate in 2021 in solidarity with the hunger strike of Dimtris Koufontinas. Previously, various trials against comrades have already taken place. We think it is very important to accompany them all to court.

 
18.09.2023 (Mo) 19:30 Uhr New Yorck Bethanien, Mariannenplatz 2a, Kreuzberg

♫⏍ Anarchist Dinner – Mediterrane Küche und Infos über das Gerichtsverfahren gegen eine Gefährt*in wegen der Interkiezionale-Demo am 1.August 2020

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Der Berufungsprozess wird vorher am selben Tag stattfinden, die Gefährt:in ist des Landfriedensbruchs angeklagt. Wir sammeln Geld für die Gerichtskosten und wir zeigen Solidarität mit den Kämpfer*innen, die von Repression betroffen sind.

Montag | 18.9. | 19:30 | NewYorck Bethanien, Mariannenplatz 2a, Kreuzberg

 
27.07.2023 (Do) 09:30 Uhr Amtsgericht Tiergarten, Wilsnacker Straße 4, Moabit

⚐§ Kundgebung/Prozessbeobachtung: From Berlin to Greece – No Justice – No Peace!

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Solidarität mit angeklagten Besetzer:innen des griechischen Konsulats 2021 für die Freiheit des griechischen hungerstreikenden Gefangenen Dimitris Koufontinas

Im Februar 2021 wurden neun GenossInnen verhaftet, weil sie das griechische Konsulat in Berlin in Solidarität mit dem griechischen Hungerstreikenden Dimitris Koufountinas besetzt hatten.

Bericht von der Besetzung: https://enough-is-enough14.org/2021/02/24/besetzung-des-griechischen-konsulats-in-berlin-mitte-in-solidaritaet-mit-dimitris-koufontinas-stoppt-den-mord-an-dimitris-koufontinas

Zwei Jahre später steht einigen der Verhafteten ein Prozess bevor, während Koufontinas immer noch im Hochsicherheitsgefängnis in Domokos sitzt und die Repression unter der neuen Demokratie weitergeht...

Die Solidarität ist unsere Waffe! Η αλληλεγγύη είναι το όπλο μας!

 
17.07.2023 (Mo) 19:30 Uhr New Yorck im Bethanien, Mariannenplatz2A

⏍Ⓞ Anarchist Dinner – Info Event against Repression

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mediterraniean meze _ input _ jam session

Info-event about the 9 accused comrades who squatted the greek embassy during D. Koufontinas hunger strike in 2021, Berlin.

For the financial support of the repression expenses.

There will be food, bring music instruments to have jam session afterwards.

see you there!

 
31.05.2023 (Mi) 08:00 Uhr Amtsgericht Moabit, Sicherheitssaal B129, Wilsnackerstr. 4

⚐ Kundgebung & Prozess-Begleitung: Solidarität mit dem Spielplatz-Mob

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Wer hat Angst vorm Spielplatzmob? Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung

Aufruf: kontrapolis.info/10507

Am 8. August 2021 fand das „Rote Insel Fest“ in Berlin-Schöneberg statt. Die Veranstaltung begann als Kundgebung mit Redebeiträgen, Live-Musik und Ständen. Schon nach kurzer Zeit eskalierten die anwesenden Cops die Situation. Doch als sie versuchten, einen Menschen wegen Stickerklebens auf einem angrenzenden Spielplatz fest zu nehmen, schlug ihnen die handfeste Solidarität der Festbesuchenden entgegen. Schnell musste die Schlägertruppe der 11. Hundertschaft vor dem solidarischen „Spielplatzmob“ aus der Straße fliehen. Trotz der stabilen Selbstbehauptung des Festes gegen die Schikanen der Cops wurden an dem Tag mehrere Menschen festgenommen. Gegen zwei Betroffene wird es bald Gerichtsprozesse geben. Der erste findet am 31. Mai um 9 Uhr am Amtsgericht Tiergarten statt. Die Vorwürfe der Staatswanwaltschaft lauten tätlicher Angriff, Gefangenbefreiung und Widerstand.

Hier sollen Menschen, die sich gegen Polizeigewalt grade gemacht haben, zu Täter*innen gemacht werden.

Nicht mit uns! Ab 8 Uhr wird es eine Soli-Kundgebung vor dem Gericht Wilsnackerstr. geben. Kommt vorbei und unterstützt die betroffene Person!

 
22.11.2022 (Di) 11:30 Uhr Gericht Moabit, Raum D107, Wilsnackerstr. 4,

§ Interkiezionale-Prozess: Unsere Solidarität gegen ihre Repression

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weitere Infos: interkiezionale.noblogs.org

11:30 Kundgebung
12:00 Prozess-Beginn

Am 22. November wird es am Amtsgericht in Moabit einen Prozess wegen der Demo am 1. August 2020 geben. Die Demo fand nicht nur kurz vor der Räumung des Syndikats statt sondern war auch der Auftakt kämpferischer zwei Jahre der Interkiezionalen Bewegung. Unter dem Motto „Raus aus der Defensive“ wurde mit dieser Aktion der Grundstein für eine Serie von Kämpfen gegen die Räumungen verschiedener Orte gelegt, die der Gentrifizierung im Wege standen.

Eine Genossin ist nun angeklagt, an der „Raus aus der Defensive“ Demo einen Stein auf den Gentrifizierungs-Neubau an der Ecke Flughafenstraße/Hermannstraße geworfen zu haben.

Als Bewegung ist es uns Verantwortung und Vergnügen, der Genossin kämpferisch zur Seite zu stehen und der Repression gemeinsam ins Auge zu sehen. Daher versammeln wir uns am 22. November, vor und während des Prozesses vor dem Gericht in Moabit.

 
17.11.2022 (Do) 18:00 Uhr Linienstraße 206, Berlin-Mitte

Diskussion: Repression im Rahmen von Interkiezionale-Aktionen

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weitere Infos: interkiezionale.noblogs.org

Ab 18:00 Uhr gibt es Essen. Die Diskussion startet um 19:00 Uhr. Es wird auch Geld für den am 22.11. anstehenden Prozess gesammelt.

Aufruf zum Prozess: kontrapolis.info/8614/

Für Küfa und Getränke wird gesorgt sein.
Wir freuen uns auf euch!

Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
United we fight– United we stand

 
17.10.2022 (Mo) 09:30 Uhr Amtsgericht Tiergarten, Turmstr.91, Berlin-Moabit

VERSCHOBEN! § Kundgebung + Prozessbegleitung: Solidarität ist Widerstand!

TERMIN WURDE ABGESAGT UND AUF UNBESTIMMTE ZEIT VERSCHOBEN!

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Wir lassen unsere Gefährtin nicht alleine. Kommt zur Prozesskundgebung um 9:30 Uhr vor das Gericht in die Turmstrasse. Im Anschluss gehen alle die wollen, mit in den Gerichtssaal. Der Prozess findet ab 10:45 Uhr in Raum 672 statt.

Getroffen hat es eine, gemeint sind wir alle. Im November 2021 demonstrierten mehrere hundert Menschen, gegen den Gesinnungsparagraphen 129, durch Berlin Moabit. Anlass war damals der Protest gegen die anstehende Verurteilung eines Genossen im sog. RAZ/RL/Radikal Verfahren. Gegen Ende der Demo provozierte die Polizei und nahm verschiedene Genoss*innen fest. Am 17. Oktober 2022 findet nun ein Verfahren wg. angeblichem "Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" gegen eine der Demoteilnehmer*innen statt. Der Widerstandsparagraph ist ein Deckmantel für Repression und Polizeigewalt.

 
04.03.2022 (Fr) 09:30 Uhr Turmstraße 91, 10559 Berlin, Raum 3/739

§ Berufungsprozess zur Rigaerdemo 9. Juli 2016 – Eine Gefährtin vor Gericht

Kommt zum Prozess am 21.2., 28.2., 04.03. und 22.03. ins Kriminalgericht Moabit

21.02 um 11:00, 28.02, 04.03 und 22.03 um 9:30.

Treffen zum Debrief nach jedem Prozesstag in der Kadterschmiede :
21.02 KüFA, Debrief und Veranstaltung "Liberated Grounds and the connection to student struggles"
28.02 Kneipe ab 20h and Debrief um 21h
04.03 Kneipe ab 19h and Debrief um 20h

Thunfischs Soligruppe (Rigaer94 und Andere) + Thunfisch

 
17.12.2021 (Fr) 09:00 Uhr --

[⚠FÄLLT AUS!] Prozess-Beobachtung/ Kundgebung: Free Enno – Syndikat lebt!

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Die Gerichtsverhandlung und die Kundgebung am 17.12. fällt aus, da sich Enno im Knast mit Corona infiziert hat! Wir wünschen ihm eine schnelle Genesung. Sollte es einen neuen Termin geben halten wir euch auf dem laufenden.

(Enno wurde am Morgen der Räumung des Syndikat, am 07.08.2020, brutal festgenommen. Am Freitag, 17.12.2021, um 9:30 Uhr, soll ihm in der Wilsnackerstraße 4, Raum B136, der Prozess gemacht werden. Wir wollen Enno solidarisch in seinem Prozess begleiten. Ab 9:00 Kundgebung vor dem Eingang. Solidarität ist eine Waffe!)

 
19.11.2021 (Fr) 08:00 Uhr Amtsgericht Tiergarten, Berlin-Moabit

📢 Kundgebung & Prozessbeobachtung: Free Adel - Free all Antifascists

Web-Poster

freeadel.blackblogs.org ☆ Solikomitee »Free Adel - Free all Antifascists«

Uhrzeit des Prozessauftakts und der antifaschistischen Kundgebung, geben wir rechtzeitig bekannt. Ein ausführlicher Aufruf folgt demnächst.

Liebe Freund:Innen, liebe Genoss:Innen,heute in exakt einem Monat am Freitag, den 19.11.2021, beginnt vor dem Amtsgericht Tiergarten der Prozess gegen unseren Freund und Genossen Adel. Im Sinne des antifaschistischen Selbstschutzes rufen wir zur überregionalen und solidarischen Prozessbeobachtung auf!

Es werden Personen erwartet, die dem gewaltbereiten rechtsradikalen Spektrum zuzuordnen sind und zahlreiche Bullen darunter auch szenekundige Beamte sind als Zeugen geladen. Keine Nazis im Gerichtsaal! Lassen wir Adel nicht allein und zeigen klare Kante gegen Faschist:Innen und die Klassenjustiz! Vor dem Gerichtsgebäude in Moabit wird es eine antifaschistische Kundgebung geben. Im Anschluss werden wir gemeinsam ins Gericht ziehen, um dem ersten Prozesstag kritisch beizuwohnen und ein Zeichen gegen die Kriminalisierung legitimer antifaschistischer Interventionen zu setzen!

FREIHEIT FÜR ADEL UND ALLE ANTIFASCHIST:INNEN

 
05.12.2020 (Sa) 16:00 Uhr Hauptbahnhof, Hamburg

Bundesweite Soli-Demo in Hamburg - Gemeinschaftlicher Widerstand gegen ihre Klassenjustiz

Plakat

gemeinschaftlich.noblogs.org

„Am Samstag, den 5. Dezember werden wir im Zuge des beginnenden Rondenbarg-Prozesses ergänzend zum Aktionstag am 28. November eine bundesweite Soli-Demo in Hamburg auf die Beine stellen. Es geht um ein klares Zeichen gegen Vereinzelung und Passivität für eine praktische und kollektive Solidarität – das muss heißen nicht nur über Stadtgrenzen hinweg zusammenzustehen, sondern auch in gemeinsamer Aktion auf der Straße! Es ist höchste Zeit!“

„Es geht um die Wiederherstellung der angekratzten staatlichen Autorität und Souveränität, mit der der SPD-Bürgermeister und jetziger Kanzlerkandidat Scholz und Konsorten großspurig einen kontrollierten Verlauf des Gipfels ankündigten.“

 
25.07.2020 (Sa) 13:00 Uhr Hermannplatz

Kundgebung: Gemeinschaftlicher Widerstand gegen Repression, Polizeigewalt und Rassismus

Plakat

gemeinschaftlich.noblogs.org

In vielen Bereichen sind wir immer wieder mit staatlicher Gewalt konfrontiert. Sei es bei Demonstrationen, Blockaden, Besetzungen oder Kontrollen und Schikanen im öffentlichen Raum. Wir wollen uns gemeinsam gegen die Repression stellen, uns vernetzen, gegenseitig unterstützen und bestärken. Deswegen rufen wir auf zu einer Kundgebung, am 25. Juli2020 um 13 Uhr am Hermannplatz in Berlin-Neukölln. Es wird Redebeiträge von verschiedenen Initiativen geben, die gegen Repression, Polizeigewalt und Rassismus aktiv sind.

Solidarität mit allen von Repression Betroffenen!

 
30.04.2020 (Do) 09:30 Uhr Landgericht, Turmstraße 91, Berlin-Moabit

Räumungsprozess Liebig34 Runde III (verschoben auf 3. Juni)

AKTUELL: DER TERMIN IST VOM 30.04. AUF DEN 3. JUNI VERSCHOBEN WORDEN!

Twitter @liebig34Liebig

infos, blog, twitter: liebig34.blogsport.de

Liebig34: ** BREAKING NEWS **

Der nächste Gerichtstermin ist auf den 30.04. — einen Tag vor dem revolutionären 1. Mai — verschoben worden. Der Anwalt unserer Genoss*Innen hatte am 2. Gerichtstermin 30.01. einen Befangenheitsantrag gegen den vorsitzenden Richter gestellt, weil dieser sich nicht geschlechtsneutral ausdrückt.

Achtung! Bei Liebig34 Räumung wird der Stadtteilladen Zielona Góra einen Infopoint und Chillout Bereich rganisieren! Attention! In case of eviction of Liebig34 Neighborhood location Zielona Góra will organize an Infopoint and a Chillout Zone!

 
 
27.10.2018 (Sa) 20:00 Uhr Stadtteilladen Zielona Góra

Info-Veranstaltung, Live-Gig & Solitresen: Free the youth from Altsasu!

mit Volxküche (basque/vegan)

AltsasukoakASKE

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INFO-VERANSTALTUNG mit Diashow:
Unser Referent berichtet frisch aus dem Baskenland über aktuelle und absurde Repression des spanischen Staates und der Situation der 8 Jugendlichen von Altsasua die zu zwei bis 13 Jahren verurteilt wurden wegen sog. "ideologischer Kneipenschlägerei".

LIHER (Baskenland, Rock) – LIVE GIG unplugged:
Die baskische Rock-Band LIHER von Donostia präsentiert am 28.10. in Berlin im Cassiopeia ihr zweites Album "Tenpluak erre" (Burn the Temples). Baskischer Rock, mit großen Stoner-Einfluss. In Solidarität mit den Jugendlichen von Altsasu gibts schon am 27.10. bei uns einen kleinen unplugged Auftritt.

danach SOLITRESEN:
Patxaran aus der Flasche und Bask_innen-Rock aus der Dose.

 
20.04.2018 (Fr) 21:00 Uhr Stadtteilladen Zielona Góra

Aktion: Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Transpi-Soli-Aktion — ABC Polen / Gefangenen-Kommunikation-Abend im Zielona Góra

Zielona Transpi Aktion

Fotos von solidarischen Genoss_innen am ACK Polen/Gefangenenkommunikationssoli Abend vor dem Stadtteilladen Zielona Góra, Berlin-F'Hain. Auf dem Transpi mit den kyrillischen Lettern steht: " Freiheit für alle politischen Gefangenen".

Foto-1, Foto-2, Foto-3, Foto-4

Indymedia-Beitrag

 
28.10.2016 (Fr) 20:00 Uhr Stadtteilladen Zielona Góra

Soliabend: Pigs are not fascists!

mit Küfa/Vokü, Cocktails, Shots, etc

Anti-Rep-Soli

pigs are not fascists

Plakat, A3, jpg, print, black/white

Acts:
Yok (Kleinkunstpunk)
Torkel T. (Zeckenrap)
Sahara B. (Texte über die Absurdität des Alltäglichen)

Danach: Punk+Ska DJ zum abtanzen

Prozesskosten Soliabend wegen angeblicher Beamtenbeleidigung: "Faschoschweine" bei NoBärgida-Veranstaltung. Infos: der-strafbefehl

 
13.08.2016 (Sa) 19:00 Uhr Haupteingang JVA Moabit

Kundgebung: Freiheit für Aaron und Balu!

Macht mobil! Unsere Solidarität gegen ihre Repression! Freiheit für Aaron und Balu! 17 - 19 Uhr: Haupteingang JVA Moabit - Kundgebung

Website: https://aaronbalu.blackblogs.org

Seit fast genau einem Monat sitzen unsere Gefährten Aaron und Balu in der Berliner JVA Moabit in Untersuchungshaft. Sie wurden während der Demonstration »Rigaer 94 verteidigen! Investor_innenträume platzen lassen!« von den Bullen festgesetzt und später einem Haftrichter vorgeführt. Die Anklagen beinhalten allem voran den Vorwurf des „schweren Landfriedensbruchs“, die Haftprüfungen durch die zuständigen Richter_innen ergaben, dass die beiden wegen angeblicher Fluchtgefahr in Untersuchungshaft bleiben müssen, eine erneute Prüfung kann aus rechtlichen Gründen erst wieder in 3 Monaten stattfinden. Die politische Dimension der Inhaftierung liegt hier klar auf der Hand: bei ähnlichen Vorfällen in der Vergangenheit ging bis jetzt noch kein/e Richter_in von Fluchtgerfahr aus oder verhängte U-Haft, es sei denn die Fälle sind politisch motiviert. Fest steht zur Zeit nur, dass die beiden noch mindestens weitere 2 ½ weitere Monate im Knast absitzen werden und wir sie in dieser schweren Zeit bestmöglich unterstützen müssen!