Vergangener Termin

☉ 12.01.2025 (So) 10:00  ⚲ Frankfurter Tor, Friedrichshain

Beteiligt euch am 12.01. an der LL(L)-Demo in Berlin im Palästinablock.

Wie vor über 100 Jahren Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gehen wir zusammen auf die Straße und treten gegen die Kriegstreiberei des deutschen Imperialismus ein. Wir gedenken ihnen, indem wir ihren Kampf gegen Militarismus, Krieg und Hunger fortsetzen. Wir kämpfen gegen antimuslimischen Rassismus, Zionismus, Antisemitismus und Faschismus.

Nicht wegducken: Den Völkermord in Gaza stoppen!

Seit über einem Jahr begeht die zionistische Besatzungsmacht Völkermord im Gazastreifen und weitet den Massenmord auf den Südlibanon und die besetzten Gebiete im Westjordanland aus. Sie droht sogar dem Iran mit Krieg und der Bombardierung von Atomkraftwerken.

Im Gazastreifen wurden alle Krankenhäuser, Universitäten, Schulen, Museen und Moscheen systematisch zerstört. Da fast die komplette medizinische Versorgung – insbesondere in Nord-Gaza – zusammengebrochen ist, können die Toten nicht mehr gezählt werden.

Laut Schätzungen könnten die realen Opferzahlen schon jetzt bei weit über 200.000 Menschen liegen. Weder Kinder, noch Journalistinnen oder UN Mitarbeiterinnen werden verschont, im Gegenteil sogar explizit angegriffen. Laut UN Bericht liegt die höchste Zahl an Todesopfern bei Kindern zwischen 5-9 Jahren.

Deutsche Komplizenschaft

Trotz Kriegsverbrechen, die von renommierten Menschenrechtsorganisationen und der UN anerkannt werden, trotz Haftbefehl gegen Netanjahu und Gallant durch den ICC, trotz offen ausgesprochener Vernichtungsziele für Gaza von Gallant und anderen, die die Menschen in Gaza als „menschliche Tiere“ bezeichnen, liefert die deutsche Bundesregierung weiterhin Waffen an die Besatzungsmacht "Israel" und leistet Beihilfe zum Genozid.

Mit dem militärischen Generalplan wurde offen formuliert, dass die palästinensischen Bewohner des Gazastreifens eliminiert oder vertrieben werden sollen durch erzwungene Aushungerung und Bekämpfung der Zurückgebliebenen. Im nördlichen Gazastreifen wird dies nun umgesetzt.

Es fehlt an Essen, sauberem Wasser und Medizin. Hunderttausende sind akut vom Hungertod bedroht. In der Umgebung der letzten teilweise funktionierenden Krankenhäuser wird gekämpft, drinnen wird oft ohne Narkose operiert. Amputationen werden ohne Schmerzmittel durchgeführt und Verwundete werden nicht mehr evakuiert. Der Gazastreifen hat die meisten amputierten Kinder weltweit.

Imperialistische Interessen der USA und ihrer Verbündeten

Die rechtsradikalen israelischen Siedlerminister wollen die Wiederbesiedelung des Gazastreifen vorantreiben und Smotrich träumt von einem "Großreich Israel" inklusive Libanon und Syrien, mit einer Hauptstadt Jerusalem und einer kompletten Annexion des Westjordanlands.

Diese imperialistische Expansions- und Großmachtspolitik zielt auf die Zerstörung der palästinensischen Nation und ist eine Fortsetzung der 1948 begonnen Nakba (Katastrophe). Sie dient den imperialistischen Interessen der USA und ihrer Verbündeten und soll die Region spalten und unterwerfen.

Der Völkermord wäre ohne USA, BRD und die anderen imperialistischen Staaten nicht möglich, gegen diese muss sich der politische Widerstand weltweit richten.

Deshalb muss sich der Protest und Widerstand gegen deutsche Waffenlieferungen verstärken. Sie sind die konkrete Form der Unterstützung des Völkermords.

Für unsere Rechte kämpfen

Wer in Deutschland diese Politik als Siedlungspolitik, Genozid und imperialistischen Krieg benennt, wird mit starken Repressionen belegt.

Raum-, Berufsverbote, Hausdurchsuchungen bei Aktivist*innen sind alltägliche Ereignisse in der Palästinasolidaritätsbewegung.

Die Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit von palästinasolidarischen Stimmen sind schwerwiegend.

Diskursräume werden zunehmend verengt. Vielerorts wurden Ausrufe, Kleidungsstücke und Symbole mit Palästina-Bezug verboten.

Kritik an der israelischen Regierungspolitik wird pauschal mit Antisemitismus gleichgesetzt und damit Antisemitismus relativiert und als politische Waffe eingesetzt.

Stimmen von Jüdinnen und Juden, die sich gegen das zionistische Besatzungsregime stellen, zählen dementsprechend nicht für die deutsche Staatsräson, zeigen aber deutlich, dass Antizionismus kein Antisemitismus ist. Im Gegenteil ist die Gleichsetzung vom Judentum mit der zionistischen Ideologie antisemitisch, da sie allen Juden unterstellt diese siedlerkoloniale Ideologie zu teilen und sie und ihre Geschichte damit für die kriegerischen Absichten des Zionismus missbraucht werden.

Deshalb müssen wir gemeinsam gegen ein drohendes Verbot von BDS eintreten!

Die Palästina-Bewegung lässt sich nicht unterkriegen. Zahlreiche Akademiker*innen und Kunstschaffende wenden sich gegen die Resolution und gegen die Komplizenschaft Deutschlands beim Völkermord. Wir viele Aktivisten korrigieren hetzerische Schlagzeilen der Mainstreammedien, treten vor Gerichten für unsere Grundrechte ein und klären auf über das, was die deutsche Regierung zu vertuschen versucht:

Deutschland beteiligt sich wieder einmal an einem Genozid.

Mehr als ein Jahr Solidaritätsbewegung hat gezeigt, dass viele Deutsche damit nicht übereinstimmen! Doch mehr von diesem Protest muss sichtbar werden. Fast dreieinhalb Jahre verbrachte Rosa Luxemburg im Zuchthaus, weil sie 1913 dazu aufrief, sich dem Militarismus der Nationen zu verweigern und sich gegen den ersten Weltkrieg aussprach.

Auch wir stehen zu unserer Meinung und stellen die Kriegslogik in Frage:

Wie vor über 100 Jahren Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gehen wir zusammen auf die Straße und treten gegen die Kriegstreiberei des deutschen Imperialismus ein.

Wir gedenken ihnen, indem wir ihren Kampf gegen Militarismus, Krieg und Hunger fortsetzen. Wir kämpfen gegen antimuslimischen Rassismus, Zionismus, Antisemitismus und Faschismus.

Beteiligt euch am 12.01. an der LLL-Demo in Berlin im Palästinablock.

Lasst uns ein starkes Zeichen setzen in Gedenken an Luxemburg und Liebknecht, die schon damals gegen den deutschen Imperialismus kämpften.

Lasst uns Palästinasolidarität auf der LLL-Demo sichtbar machen!

Unsere Forderungen:

• Sofortiger Stopp der Waffenlieferungen Deutschlands an "Israel". • Für ein Ende der Kriminalisierung von Palästinasolidarität in Deutschland. • Stoppt das drohende Verbot von BDS! • Einen dauerhaften Waffenstillstand im Krieg gegen Gaza, den Libanon und im Westjordanland. Sofortiger Rückzug der Besatzungsarmee aus Gaza! • Die Wiederherstellung und Sicherung der humanitären Hilfe für Gaza. • Ein Ende der illegalen Besatzung und die Einhaltung der Menschenrechte. • Rückkehrrecht für die geflüchteten Palästinenser*innen. • Freiheit für die politischen Gefangen und ein Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes.